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Allgemeine Geschäftsbedingungen

art-meets-function
Petra Laichinger
Flurstr. 15
70734 Fellbach
0711 / 5 40 55 55

§ 1 Geltungsbereich
Dies sind unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Geschäftsinhaber der Firma art-meets-function, Petra Laichinger, Flurstr. 15, 70734 Fellbach (nachfolgend art-meets-function genannt) und dem Auftraggeber (nachfolgend Kunde genannt).

§ 2 Vertragsschluss

Das Angebot von art-meets-function ist stets unverbindlich. Durch eine Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestellung kann per Telefon, Fax, eMail oder auch auf dem Postweg abgegeben werden. art-meets-function ist berechtigt, diesen Auftrag innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang zu akzeptieren. Erfolgt innerhalb von 5 Werktagen keine Auftragssbestätigung gilt der Auftrag als nicht angenommen. Die Auftragsbestätigung kann auf dem selben Wege, wie die Bestellungen erfolgen. Mit der Abgabe einer Auftragsbestätigung kommt ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen den oben genannten Parteien zusammen.

§ 3 Zahlung

Sämtliche Zahlung haben im Voraus zu erfolgen. Zahlungen sind ausschließlich auf ein von art-meets-function benanntes deutsches Bankkonto zu tätigen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von art-meets-function.

§ 5 Preise

Sämtliche Preisangaben enthalten die derzeit in Deuschland gültige Mehrwertsteuer. Die Preise sind jeweils dem einzelnen Angebot zu entnehmen.

§ 6 Gewährleistungen

art-meets-function verpflichtet sich seine in §3 beschriebenen Leistungen ordnungsgemäß zu erbringen.
Wenn art-meets-function, aus eigenem Verschulden, seine Leistung nicht ordnungsgemäß erbringt, hat der Kunde ein Recht auf kostenfreie Nachbesserung.

§ 7 Lieferung

Die Lieferung der von Dienstleistungen oder Waren erfolgt innerhalb einer jeweils, im Einzelfall, vereinbarten Zeit. Für Verzögerung, Verlust oder Beschädigungen der Lieferung durch das Versandunternehmen haftet art-meets-function nicht.


§ 8 Widerrufsrecht / Rückgaberecht

Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch, also eine natürliche Person, die dieses Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf / die Rücksendung ist zu richten an:

art-meets-function
Petra Laichinger
Flurstr. 15
70734 Fellbach
0711 / 5 40 55 55
mail@art-meets-function.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszurechnen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Die Transportverpackung in der die Ware geliefert wurde ist mit der Ware zurückzugeben. Also zunächst nicht entsorgen!

Bei Rücknahmeverlangen erhalten Sie von uns ein Freewayticket zur kostenfreien Rücksendung.

Die Kosten der Hinsendung werden prinzipiell nicht erstattet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von Spezialanfertigungen kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.

§ 9 Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Fellbach.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.


1. Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma art-meets-function (im Folgenden „art-meets-function“ bezeichnet), Flurstr. 15, 70734 Fellbach und der Kunde.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die art-meets-function für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen art-meets-function und dem jeweiligen Kunden wirksam.
(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

(1) Die Angebote von art-meets-function bei EBAY stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei art-meets-function Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren mittels Email, per Telefax, per Telefon, oder gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu art-meets-function passiert hat.
(3) Das Angebot wird mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware durch art-meets-function angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt binnen 48 Stunden durch Übermittlung einer Email.

3. Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden entsprechend der Auktionsbeschreibung gesondert in Rechnung gestellt.
(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Artikelbeschreibungen von art-meets-function werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

4. Zahlungsbedingungen

Es wird ausschließlich Zahlung im Voraus oder akzeptiert.


5. Widerrufsrecht

(1) Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch, also eine natürliche Person, die dieses Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf / die Rücksendung ist zu richten an:

art-meets-function
Petra Laichinger
Flurstr. 15
70734 Fellbach
0711 / 5 40 55 55
mail@art-meets-function.de

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszurechnen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Die Transportverpackung in der die Ware geliefert wurde ist mit der Ware zurückzugeben. Also zunächst nicht entsorgen!
(3) Bei Rücknahmeverlangen erhalten Sie von uns ein Freewayticket zur kostenfreien Rücksendung.
(4) Die Kosten der Hinsendung werden prinzipiell nicht erstattet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(5) Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von Spezialanfertigungen kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.
Ende der Widerrufsbelehrung

6. Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.
(2) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die art-meets-function nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als zwei Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

7. Gewährleistung

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen art-meets-function bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Eine spätere Mitteilung derartiger Mängel ist ausgeschlossen.
(2) Ein Sachmangel liegt nicht vor, wenn die gelieferte Qualität dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung entspricht. Farbliche Abweichungen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden und stellen daher keinen Sachmangel dar. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.

8. Datenschutz, Datensicherung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Diese Verarbeitung geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. art-meets-function verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, der Vertrag ist noch nicht vollständig abgewickelt ist.
(3) Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch art-meets-function besteht nicht.

9. Urheberrechte

(1) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt.
(2) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte ist der Kunde verpflichtet art-meets-function von der Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen. Dies erfolgt durch grundsätzlich durch Schuldübernahme im Verhältnis zu dem Anspruchsteller. Stimmt dieser der Schuldübernahme nicht zu, stellt der Kunde art-meets-function im Innenverhältnis von jeglicher Inanspruchnahme frei. Der Kunde wird in diesem Fall art-meets-function bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.

10. Lizenzeinräumung

(1) Der Kunde behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an art-meets-function durch den Kunden oder durch vom Kunden autorisierte Personen übertragen werden.
(2) Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde art-meets-function das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die art-meets-function zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.

11. Strafrechtliche Verantwortlichkeit, Leistungs-
verweigerungsrecht

(1) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte verantwortlich. Er sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere nicht gegen die Vorschriften §§ 86 ff., 184 ff. StGB verstoßen. art-meets-function ist darüber hinaus nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch art-meets-function zur Folge haben.

12. Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

13. Geltendes Recht

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Fellbach.